Der Vers des großen Dichters und die im Jahr 2011 geäußerte Einschät­zung eines einst hochran­gi­gen SPD-Politi­kers haben an Aktua­li­tät nichts einge­büßt und werden im Sommer 2015 durch die Publi­ka­tion “Ein Strom­markt für die Energie­wende”, das sogenannte “Weißbuch”, bestätigt.

Die Publi­ka­tion und ihre öffent­lich­keits­ori­en­tierte Beglei­tung im Rahmen von Presse­er­klä­rung und Reden, in denen ein „histo­ri­scher Pakt für neuen Wohlstand“ beschwo­ren wird, lassen Serio­si­tät vermis­sen. An den grund­sätz­li­chen Missstän­den und Fehlan­rei­zen im Zuge der “Energiewende”-Politik wird dieses Weißbuch nichts Substan­ti­el­les ändern. Im Gegen­teil, die Energie­ver­sor­gung wird immer stärker in eine Planwirt­schaft überführt.

In proze­du­ra­ler Hinsicht ist der Weißbuch-Prozess ebenfalls kritik­wür­dig. VERNUNFTKRAFT.-zum-Grünbuch-Strommarkt-Design.pdf”>Unsere grund­sätz­li­chen Argumente, die sich auf anerkannte wissen­schaft­li­che Gremien stützen, wurden nicht zur Kennt­nis genom­men. Insge­samt ist die Auswer­tung der Konsul­ta­tion zum voran­ge­hen­den “Grünbuch” intrans­pa­rent. Kriti­sche Einlas­sun­gen wurden offen­bar generell ausge­blen­det in der Wieder­gabe verwäs­sert. Insofern erwägt der Prozess den Eindruck einer Plande­mo­kra­tie. Es entsteht der Anschein, als habe die Maßgabe eines bekann­ten Verfech­ters der Planwirtschaft

„Es muss demokra­tisch ausse­hen, aber wir müssen alles in der Hand haben“

Walter Ulbricht, 1945

auch hier eine gewisse Rolle gespielt. Die Motiva­tion, einen als fragwür­dig empfun­de­nen Prozess durch Teilnahme aufzu­wer­ten, wurde durch die Erfah­rung mit der Grünbuch-Konsul­ta­tion jeden­falls nicht gestärkt. Allerdings:

Das „Luftreich des Traums“, das dieses Weißbuch beschreibt, stellt sich aus der Perspek­tive geerde­ter Menschen als Boden­reich des Alptraums dar. Aus diesem Grund ist es notwen­dig, teilzu­neh­men und Fehler als falsch anzukreiden.

Nach unserer Einschät­zung wurden die getrof­fe­nen Aussa­gen nicht nach den allge­mein anerkann­ten Regeln der Statis­tik gewon­nen und belegt.

Dies haben wir in VERNUNFTKRAFT.-zum-Weißbuch.pdf” target=“_blank”>unserer Stellung­nahme zum Ausdruck gebracht.