Am 22. Juni 2017 kam es im deutschen Bundestag zu einer Late Night Show mit traurigem Ergebnis. Der im Dezember 2016 erstmalig aufgetauchte Gesetzentwurf für eine Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes – VERNUNFTKRAFT. hatte sich in den Prozess eingebracht – wurde gegen 22:15 Uhr von wenigen Dutzend Personen zur beschlossenen Sache gemacht.
Parlament und Regierung setzten damit ein seit 2008 gehegtes Ansinnen des Bundesverbands Windenergie durch und stellten die Interessen einer subventionsverwöhnten Branche über das artenschutzrechtliche Tötungsverbot. Vor dem Hintergrund, dass selbst unter den bisherigen (vermeintlich restriktiven) Artenschutzregelungen mehr als 27.000 weitestgehend unnütze Windenergieanlagen errichtet werden konnten und die vom Bundesgesetzgeber vorgegebenen Ausbaukorridore regelmäßig weit überschritten wurden, ist diese Aushebelung des Artenschutzes besonders deutlich als Kniefall vor der Windkraftlobby zu erkennen.
Gemeinsam mit dem VLAB verurteilen wir dies:
