Unabhängig voneinander planen die EU-Kommissare für Energie (Oettinger) und Wettbewerb (Almunia), der deutschen „Öko“- Strom-Förderung zu Leibe zu rücken. Das EEG verstößt in ihren Augen in zweierlei Hinsicht gegen die Prinzipien des Binnenmarktes und des Wettbewerbs.
Unter dem Titel
Doppelter Angriff auf die Ökostromförderung
greift die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6. Oktober 2013 die Vorschläge auf.
Lesen Sie hier den Artikel .
Aus unserer Sicht handelt es sich bei diesem “doppelten Angriff” im Kern um eine doppelte Verteidigung. Nämlich der Interessen von Mensch und Natur.
Den beiden Kommissaren aus Brüssel ist in diesem Fall nur größtmöglicher Erfolg zu wünschen.
Wie unabhängige Experten seit Langem wiederholt darlegen, schadet das EEG unserer Volkswirtschaft. Zuletzt hat die Monopolkommission erklärt, dass eine Subventionierung des sogenannten „Ökostroms“ ökonomisch nicht sinnvoll und das gegenwärtige System ökologisch mindestens überflüssig ist. Mehr dazu hier.
Die Absurdität der “Ökostrom”-Förderung ist mittlerweile beinahe Allgemeingut geworden. In diesem Artikel werden die grotesken Blüten auf einer Seite dargestellt. Sinnvolle Alternativen finden Sie unter anderem hier.
Leider hat die Politik in Deutschland bislang nicht die Kraft gefunden, die krassen Fehlanreize zu beseitigen, die durch dieses Gesetz hervorgerufen werden. Wie die Zauberlehrlinge scheinen deutsche Politiker außer Stande, die gerufenen Geister zu bändigen und das Richtige zu tun. Zu viele Subventionsritter profitieren vom falschen Kurs.
Doch das EEG stellt nicht nur eine volkswirtschaftliche Belastung dar. Es ist auch die Triebfeder eines regelrechten Amoklaufs gegen die Natur, es untergräbt ländliche Gemeinschaften und gefährdet die Gesundheit der Menschen.
Insofern erstaunt uns, dass sich Umweltkommissar Potočnik bislang noch nicht zu den Kollegen Oettinger und Almunia gesellt und seinereits einen Angriff auf die ökologischen Auswüchse dieses Gesetzes gestartet hat.
Den deutschen Zauberlehrlingen, die die Geister des EEG riefen und ihrer nun nicht Herr werden, wäre eine dreifache Unterstützung aus Brüssel zu wünschen.
Wir bemühen uns, Herrn Potočnik für das Thema zu sensibilisieren.
Naturverstromung ist das Gegenteil von Naturschutz.
Die Verklärung muss ein Ende haben, die Aufklärung beginnen.