Am 18. Februar 2015 konnte der Landesverband VERNUNFTKRAFT. Hessen als Gast beim traditionellen Aschermittwochs-Heringsessen der hessischen FDP seine Stellungnahme zur schwarz-grünen Windkraftpolitik vortragen.
In angenehmer Gesprächsatmosphäre vermittelten die parteipolitisch unabhängigen Bürger den Parlamentariern sowie den zahlreich anwesenden Landtagsjournalisten hautnahe Einblicke in die Auswirkungen der Windkraftpolitik auf die Lebenswirklichkeit im ländlichen Raum. Die Ausführungen von Dr.-Ing. Detlef Ahlborn zu den technischen, physikalischen und statistischen Randbedingungen der Windkraftnutzung in Hessen stießen beim ehemaligen Wirtschaftsminister Florian Rentsch sowie den anderen Gesprächspartnern auf reges Interesse. Der Vorsitzende von VERNUNFTKRAFT. Hessen, Bernhard Klug, forderte einen zweiten Energiegipfel in Hessen mit Bürgerbeteiligung und erhielt die ungeteilte Zustimmung der FDP-Politiker.
Rasch war man sich einig, dass die Beschlüsse des sogenannten “Energiegipfels” aus 2011 dringend einem Plausibilitäts- und Machbarkeitscheck unterzogen werden müssen. Die freien Demokraten betonten selbstkritisch, dass sie jene Beschlüsse seinerzeit mitgetragen hatten. Allerdings seien die Implikationen der Beschlüsse schwer überschaubar und abstrakt gewesen – zumal die Entscheidungsfindung in einem emotional aufgeladenen und von einschlägigen Interessengruppen dominierten Umfeld erfolgt sei. Die Liberalen schlugen daher vor, in einem weiteren Energiegipfel eine Kursüberprüfung vorzunehmen. Gemäß Vorbild des bayerischen Energiedialogs soll dabei auch die in Zivilgesellschaft und unabhängiger Wissenschaft vorhandene fachliche Expertise einbezogen werden.
Der Parteivorsitzende Florian Rentsch resümiert:
„Jedem muss klar sein, dass die Ziele und Vorgaben des Hessischen Energiegipfels von 2011 gescheitert sind. Unter dem Eindruck von Fukushima wurden Vereinbarungen getroffen, die wir heute nüchtern betrachtet als unrealistisch oder falsch einschätzen müssen. Die Energiewende hat sich weiterentwickelt – und zwar in die falsche Richtung. Grundlegende technische Fragen wie das Thema Stromspeicher sind genauso wenig geklärt wie die Frage der Sicherstellung einer verlässlichen und bezahlbaren Stromversorgung. Der massive Widerstand hunderter Bürgerinitiativen gegen den Bau von Windkraftanlagen und die Stromtrasse SuedLink belegt zudem, dass die Akzeptanz der betroffenen Menschen für diese Energiewende dramatisch gesunken ist. Es ist daher die Aufgabe einer verantwortungsbewussten Politik, einen Weg aus der derzeitigen energiepolitischen Sackgasse zu finden.”
Weiter erklärt Rentsch:
„Die Landesregierung muss handeln und eine grundlegende Kurskorrektur in der Energiepolitik einläuten. Wir brauchen keine hochsubventionierten Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten und Wäldern, die am Ende Strom liefern, den wir dann ins Ausland verschenken müssen. Die Politik muss sich von ideologischen Vorgaben trennen und die Gesetze der Physik akzeptieren. Genauso klar muss sein, dass die Kosten für die Energiewende nicht endlos weiter steigen können, wie sich nach der Novelle des EEG bereits ankündigt. Das übergeordnete Ziel muss es daher sein, wieder zu einer rationalen Energiepolitik zurück zu finden. In diesem Fall wären zudem viele der aktuell geplanten Stromtrassen nicht notwendig. Auch das gehört zur Wahrheit in dieser Debatte.
Die Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT. begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich und ermutigt auch die anderen Parteien, sich einem solchen Dialog zu öffnen.
„Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit.“
Cicero
„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten.“
Konfuzius
Sehen Sie hier das vollständige Statement von Florian Rentsch: