Vom 3. bis 5. Mai 2017 tagten die Umweltminister(innen) der Bundesländer und die Bundesumweltministerin im brandenburgischen Kurort Bad Saarow.
Nachdem unsere bayerischen Mitstreiter die Umweltministerkonferenz 2015 begleitet und sich für die Beachtung des Helgoländer-Papiers eingesetzt hatten, hat sich der Konflikt zwischen Artenschutz und Windenergieausbau leider – absehbar und erheblich – weiter verschärft. Verschärft hat sich seither allerdings auch die gesellschaftliche Wahrnehmung der Umwelt- und Naturzerstörung im Namen der “Energiewende”, sodass sich unser Verein mittlerweile auf den Rückhalt von über 670 Bürgerinitiativen stützen kann. Die Umweltministerkonferenz bot uns die Gelegenheit, an der von den dort Versammelten zu verantwortenden Verwässerung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots und anderen Missständen Kritik zu üben. Diese haben wir in einem offenen Brief artikuliert:
Am Morgen des 5. Mai 2017 kamen auf Einladung unserer Mitglieder vom Verein Waldkleeblatt rund 120 Vertreter der Vernunftbürgerschaft aus verschiedenen Bundesländern an den Tagungsort, um unserem Anliegen Nachdruck zu verleihen.
Leider waren die Damen und Herren Minister(innen) nicht willens, sich unseren Argumenten und Forderungen in einem persönlichen Gespräch zu stellen – man vermied den Kontakt. Der brandenburgische Minister Vogelsänger bildete insofern eine rühmliche Ausnahme, als er sich wenigstens zu einem kurzen Gespräch bereit fand. Leider zeugten seine Aussagen von tiefer Unkenntnis der Materie. Der RBB berichtete:
Seit der 1961 erhobenen Forderung Willy Brandts – “Der Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden!” – , die ihren Anfang markiert, hat die Umweltpolitik in Deutschland beachtliche Erfolge erzielt. Dank sachorientierter, wissenschaftsbasierter und weitgehend ideologiefreier Gesetze und Maßnahmen gelang es, ein hohes Maß an Umweltqualität mit hohem wirtschaftlichen Wohlstand in Einklang zu bringen. Aktuell müssen wir mit ansehen, wie diese Erfolge im Zuge einer Fixierung auf (vermeintlichen) Klimaschutz und mit Rücksicht auf Profitinteressen der Erneuerbaren Energien Lobby zunichte gemacht werden. Im Sinne Brandts fordern wir: “Die Umweltpolitik muss wieder sauber werden!”. In Anlehnung an andere geflügelte Worte des Altkanzlers lautet unser an alle umweltpolitischen Entscheider gerichteter Wunsch: Lasst uns mehr Vernunft wagen.
VERNUNFTKRAFT. dankt allen, die diesen Wunsch bei bedingt gutem Wetter an einem bedingt zentralen Ort zu einem bedingt pässlichen Zeitpunkt vorgebracht haben.
