Grenzüberschreitung
November 2015
If you can’t stand the heat, get out of the kitchen.
Wem es in der Küche zu heiß ist, der sollte nicht Koch werden.
Diese vom einstigen US-Präsidenten Truman ausgegebene, sinngemäß übersetzte Losung beschreibt recht gut die Situation, in der sich ehrenamtlich engagierte Bürger der Bundesrepublik Deutschland am Ende des Jahres 2015 befinden:
Die Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich um die Generierung und Verbreitung von Wissen um technische, ökonomische und ökologische Zusammenhänge bemüht (siehe Satzung).
Im Juni 2013 offiziell gegründet, wird die VERNUNFTKRAFT. mittlerweile von bundesweit rund 580 Bürgerinitiativen getragen und als Informationsquelle genutzt. Der Verein bündelt das Wissen unabhängiger Experten der relevanten Fachrichtungen und unterstützt Bürgerinitiativen vor Ort. Gleichzeitig wirken die ehrenamtlich engagierten Verfechter einer vernünftigen Energiepolitik mit Stellungnahmen und Expertisen auf die Bundes- und Landespolitik ein.
In einem von Lobbygruppen und Subventionsprofiteuren dominierten politischen Umfeld ist die von Partei- und Wirtschaftsinteressen unabhängige VERNUNFTKRAFT. Gegenspieler des „ökoindustriellen Komplexes“ (die ZEIT vom 14.12.2014), Sachwalter der Wissenschaftlichkeit und Anwalt von Mensch und Natur. Bereits heute trägt das stetig wachsende Netzwerk in Bezug auf wichtige energiepolitische Fragen zu einem umfassenden Umdenken bei.
Naturgemäß ist unsere Arbeit nicht konfliktfrei.
Spiegelbildlich zu ihrem Erfolg entsteht etablierten Interessen erheblicher finanzieller und ideeller Schaden.
Dass sich VERNUNFTKRAFT. entsprechenden Angriffen ihrer Gegenspieler ausgesetzt sieht, ist insofern unvermeidlich. Dass diese Angriffe nicht mit Sachargumenten erfolgen, sondern darauf zielen, die Integrität der handelnden Personen zu beschädigen und die gesamte Vernunftbürgerschaft zu diskreditieren, in eine bestimmte Ecke zu drängen und durch Schmähung von der politischen Willensbildung auszuschließen, ist schade – aus Sicht der Vertreter des Irrationalen jedoch rational. Gilt es für sie doch, die Profitinteressen der eigenen Klientel und die Dominanz der eigenen Ideologie vor einer existenziellen Gefahr schützen. Dabei ist offensichtlich jedes Mittel recht.
Im Folgenden finden Sie einige Tiefpunkte der politischen Kultur dokumentiert:
Am 19. November 2015 berichteten die Rhein-Zeitung und der Wiesbadener Kurier über Äußerungen des Herrn Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen Grünen, die unseren Verein und die ehrenamtliche Arbeit seiner Mitglieder offenkundig in Misskredit bringen sollten.
Mit einem Klick gelangen Sie zum Artikel.
Wir werten diese Entgleisung des Herrn Dr. Braun als Indiz für dessen Nervosität und weitere Bestätigung unseres Erfolgskurses, wie wir sie schon im März 2015 registrieren durften. Angesichts des immer stärker werdenden Protests gegen die zerstörerische eigene Politik und der offenkundigen Unterlegenheit der eigenen Argumente, hielt es der “GRÜNE” offenbar für notwendig, die sich ausbreitende und seine Ideologie und sein Amt bedrohende Vernunft mit unfairen Methoden stoppen zu wollen. Die Beschimpfungen sehen wir als Verzweiflungstat. Bei der von uns mitorganisierten Veranstaltung im Saalbau zu Neustadt (21.11.2015) gingen wir gelassen und humoristisch damit um:
Technischer Hinweis: Die Aufnahmen wurden in hoher Bild-Qualität gemacht. Wenn sie bei Ihnen unscharf sind, setzen Sie bitte die Auflösung auf einen höheren Wert.
Nachdem uns die Video-Aufzeichnung des fraglichen Parlamentsauftritts vorlag, mussten wir allerdings erkennen, dass uns Herr Dr. Braun nicht nur des “Extremismus” bezichtigt, sondern zusätzlich erklärt hatte, dass unser Verein von “Atomlobbyisten” getragen würde. Diese Äußerungen
erfüllen den Tatbestand der Üblen Nachrede in seiner Spezialform der Verleumdung nach § 186 StGB:
Die Aussagen wurden wider besseres Wissen so getroffen – schließlich ist unsere Haltung zur Kernkraft seit Bestehen unseres Vereins eindeutig im Positionspapier dargelegt und wird auch genau so vertreten: Der Ausstieg aus der Kernenergienutzung ist für uns ein Fakt, den wir zu keiner Zeit und bei keinem Anlass in Frage gestellt haben. Die Anspielungen auf irgendwelche “Verbindungen” entbehren jeder Grundlage.
Die Unterstellungen sind ebenso abwegig wie infam.
Dasselbe gilt für die uns zur Kenntnis gebrachten Schmähungen des Herrn Dr. Holger Schindler, BUND, der sich dazu verstieg, uns in die Nähe der am 13.11.2015 in Paris verübten Terroranschläge rücken. Mit einem Brief an alle Eingeladenen hatte er versucht, unsere Informationsveranstaltung zu sabotieren und unseren Verein und seine Mitglieder in eine “Schmuddelecke” zu drängen. Dr. Volker Wissing zitierte daraus:
Auch hier handelt es sich um wider besseres Wissen, in herabwürdigender Absicht getätigte, unwahre Äußerungen, sprich: Verleumdung. Unsere Haltung zum Klimawandel ist ebenfalls eindeutig definiert: Wir “leugnen” diesen keineswegs, sondern weisen im Einklang mit allen seriösen Wissenschaftlern darauf hin, dass die in Deutschland im Rahmen der sog. “Energiewende” ergriffenen Maßnahmen ineffizient und mitunter kontraproduktiv sind. Auch dies wurde nie anders vertreten.
Mit ihren Versuchen des Mundtotmachens haben die Herren Schindler und Braun die Grenzen überschritten, die ein demokratisches Gemeinwesen zum Funktionieren braucht. Wir setzen uns gegen diese juristisch relevanten Attacken mit den geeigneten Mitteln zur Wehr.
Damit tun wir alles, was ehrenamtlich engagierte Bürger im Kampf gegen die wohl stärkste Lobby unserer Zeit sinnvollerweise tun können. Das meiste von dem, was über uns in verleumderischer Absicht verbreitet wird, bewegt sich allerdings im juristisch nicht relevanten Bereich, so wie beispielsweise dieser auf Rufschädigung zielende (aber nicht wirklich treffende) Artikel einer gewissen Frau Lange-Etzel:
 Mit einem Klick gelangen sie zu einer auf Rufschädigung zielenden Abhandlung. | ||||
Diese durchsichtig-plump-hilflosen Anspielungen auf “versteckte Verbindungen” und der verschwörungstheoretische Duktus erwecken unsere Heiterkeit. Gegen derartigen Unsinn lässt sich juristisch nichts ausrichten. Durch die Unterstellung, dass Vernunftkraft “einen Frontalkurs gegen die Energiewende” fahre, fühlen wir uns nicht missverstanden. Herr Fürst zu Hohenlohe wird sich an den ihm in den Mund gelegten Worten sicher auch nicht verschlucken – wir halten sie für gut bekömmlich. Andere Sätze der pensionierten Bibliothekarin kann man nur als anstößig oder gar skandalös empfinden, wenn man im Denken bereits pensioniert bzw. stark beschränkt ist. So offenkundig die Dame in technischen, ökonomischen und naturwissenschaftlichen Belangen einschlägig ungebildet ist, so einschlägig vorgebildet ist sie (als gelernte Bibliothekarin!) doch im Schubladen- und Kästchendenken. Möge sie ihrem Hobby noch viele glückliche und gesunde Jahre lang nachgehen können. |
Es ist zu erwarten, dass weitere auf Herabwürdigung und Provokation zielende Artikel und Aussagen folgen werden. Schließlich steht für unsere Gegner sehr viel auf dem Spiel.
Wir werden uns aber voll auf unsere Vereinsziele konzentrieren und uns nicht weiter auf derartige Scharmützel einlassen. Dies würde nur unsere Ressourcen binden und uns von inhaltlicher Auseinandersetzung abhalten – womit der Zweck der Verleumdung erreicht wäre.
Jeden vernunftbegabten Erdenbürger laden wir herzlich ein, sich ein eigenes Bild zu machen. Wer das simple Weltbild einer Frau Lange-Etzel oder eines Herrn Dr. Braun ungeprüft teilen will, dem bleibt dies unbenommen.
Im Sinne der Eingangsstatements versichern wir unseren Mitgliedern, Sympathisanten, Kontrahenten und Gegnern: Hitze können wir ertragen, Irrsinn nicht.
Im Zweifel mögen wir es heiß – Hauptsache, vernünftig.
