Super­mi­nis­ter sucht RESET-Knopf

titelt am 30.12.2013 sinnge­mäß das Handelsblatt. 

In diesem Artikel werden die Grund­züge der Ideen von Bundes­mi­nis­ter Sigmar Gabriel (SPD) zur künfti­gen “Energiewende”-Politik darge­stellt. Hier Auszüge:

In der Energie­po­li­tik herrsche zum Teil Anarchie, sagte der Vizekanz­ler der „Welt am Sonntag“. „Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin“, kriti­sierte Gabriel. Die erfolg­rei­che Bewäl­ti­gung des Umstiegs aus der Atomkraft auf erneu­er­bare Energien sei das größte Problem der Großen Koali­tion. „Ich glaube, wir brauchen einen Neustart.“

(…)

Gabriel kündigte an, er werde rasch Eckpunkte für eine Reform des Erneu­er­bare-Energien-Geset­zes vorle­gen, um den Anstieg der Strom­preise zu dämpfen. „Es darf nicht sein, dass die Energie­wende die deutsche Indus­trie nachhal­tig schädigt.“

Den Vorwurf der Grünen, er bereite eine Wende zur Kohle und nicht zu erneu­er­ba­ren Energien vor, wies der Minis­ter als „Unfug“ zurück:

„Man kann nicht zeitgleich aus Atom und aus Kohle ausstei­gen. Wahrschein­lich würden die Grünen am liebs­ten auch noch aus Gas ausstei­gen.“

In diesen Aussa­gen ist sehr viel Realis­mus zu erkennen. 

Wenn der “Super­mi­nis­ter” rasche und entschlos­sene Taten Folgen lässt, steigen die Chancen, dass die Verban­nung von Adam Riese ein Ende findet. 

Aller­dings ist es nicht hinrei­chend, den RESET-Knopf zu drücken.

Das Wohl von Mensch und Natur verlangt vielmehr einen festen Druck auf den OFF-Schal­ter der gegen­wär­ti­gen “Energie­wende” – Politik

Eine Politik, die physi­ka­li­sche und ökono­mi­sche Gesetze syste­ma­tisch ausblen­det, lässt sich nicht dauer­haft aufrecht­erhal­ten. Dieses zum Schei­tern verur­teilte Experi­ment führt obendrein dazu, dass Natur und Landschaft immer weiter zerstört und die Lebens­qua­li­tät und Gesund­heit der Menschen reduziert bzw. gefähr­det werden. Es ist somit keine Neuauf­lage, sondern einen Abbruch des Experi­ments angezeigt. Der Versuchs­auf­bau ist vollstän­dig zu überdenken. 

RE-THINK, nicht RESET muss die Devise lauten.

Die funda­men­ta­len Irrtü­mer der Ökostrom­po­li­tik sind aufzuarbeiten.

Dass diese Energie­wende ins Nichts führt, erklärte Profes­sor Hans-Werner Sinn vor einigen Tagen in einem logisch bestechen­den, allge­mein­ver­ständ­li­chem Vortrag. 

Etwas, das nicht funktio­nie­ren kann, wider alle Vernunft durch­set­zen zu wollen, ist Käse, lautete schon Wochen vorher ein Fazit des Präsi­den­ten des Ifo-Instituts.

Auch mit

hat der neue Super­mi­nis­ter direk­ten Zugriff auf finan­zi­ell und ideolo­gisch unabhän­gige Exper­ten, die genau dies empfehlen:

RE-THINK, nicht RESET.  

Mit Herrn Bundes­mi­nis­ter a.D. Otto Schily und Herrn Staats­mi­nis­ter a.D. Michael Naumann hat Herr Minis­ter Gabriel auch in der eigenen Partei promi­nente Fürspre­cher einer vernünf­ti­ge­ren Energiepolitik. 

In diesem Sinne dringend auszu­schla­gen sind jedoch der “Rat” und das “Koope­ra­ti­ons­an­ge­bot” der GRÜNEN , die im gleichen Artikel erwähnt werden:

Grüne schrei­ben Brief an den Minister

Die grün-geführ­ten Umwelt- und Energie­mi­nis­te­rien der Bundes­län­der haben dem neuen Bundes­wirt­schafts­mi­nis­ter Sigmar Gabriel (SPD) eine enge Abstim­mung bei der weite­ren Umset­zung der Energie­wende angeboten. 

(…)

Angesichts des von der EU-Kommis­sion angekün­dig­ten Beihil­fe­ver­fah­rens gegen Deutsch­land sei eine Abstim­mung über eine europa­rechts­kon­forme Ausge­stal­tung der Ausnah­men für strom­in­ten­sive Unter­neh­men dring­lich, heißt es in dem Schrei­ben, das die Minis­ter aus Nordrhein-Westfa­len, Baden-Württem­berg, Nieder­sach­sen, Schles­wig-Holstein, Rhein­land-Pfalz und Bremen unter­zeich­net haben.

„Dass hierbei sowohl die Inter­es­sen der strom­in­ten­si­ven Indus­trie, soweit sie im inter­na­tio­na­len Wettbe­werb steht, als auch der Allge­mein­heit an einer gerecht auf möglichst vielen Schul­tern verteil­ten Finan­zie­rung der Energie­wende berück­sich­tigt werden müssen, haben bereits die Debat­ten der Vergan­gen­heit deutlich gemacht“, heißt es in dem Brief. Die Minis­ter bieten an, eine Verstän­di­gung über einen entspre­chen­den Beschluss im Bundes­rat anzustreben.

Politi­ker der GRÜNEN haben sich in der “Energie­wende-Politik” bisher praktisch unisono durch vollkom­men irratio­nale Vorstel­lun­gen, durch Unwil­len bzw. Unfähig­keit zum Rechnen und durch eine mitun­ter unerträg­li­che Ignoranz gegen­über den Inter­es­sen von Mensch und Natur hervorgetan.

Es waren genau diese sich nun als Ratge­ber aufdrän­gen­den grünen Landes­mi­nis­ter, die den Schutz des Seead­lers einge­schränkt, den Nachhal­tig­keits­grund­satz über Bord gewor­fen, die Plünde­rung des Weltkul­tur­er­bes befür­wor­tet und dümmli­che Propa­ganda verbrei­tet haben. 

Bezeich­nend, dass die “grünen” Minis­ter Mensch und Natur gar nicht erwähnen.

Ihnen geht es offen­bar nur darum, die Belas­tun­gen für die Indus­trie in tolera­blem Ausmaß zu halten, damit die “Akzep­tanz” für die EEG-Politik erhal­ten wird und das Subven­ti­ons­rit­ter­tum weiter florie­ren kann. 

Quint­essenz

Herr Minis­ter Gabriel hat vollkom­men Recht mit seiner Einschätzung:

Aus der grünen Ecke kommt zuver­läs­sig ausschließ­lich eines – UNFUG.

Wir wünschen uns, dass der Minis­ter auf die unabhän­gi­gen Exper­ten hört und den grünen Sirenen die verdiente Beach­tung schenkt: keine. 

Das wäre SUPER, Herr Minister. 

 

 

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