Der 9. Mai 2016 ist ein guter Tag für die bundes­deut­sche Vernunftbürgerschaft.

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Über mehrere Jahre hinweg haben sich aufge­klärte und für das Wohl von Mensch und Natur engagierte Bürger aus allen Teilen des Landes für größere Mindest­ab­stände von Windin­dus­trie­an­la­gen zu Wohnstät­ten einge­setzt. Bei den Regie­run­gen der Bundes­län­der Bayern und Sachsen fanden die vernünf­ti­gen Forde­run­gen im Sommer 2013 Gehör.

Auf Antrag dieser beiden Länder, von VERNUNFTKRAFT. begrüßt und sowohl im Bundes­tag als auch im Landtag gegen erheb­li­che Wider­stände unter­stützt, wurde schließ­lich die sogenannte Länder­öff­nungs­klau­sel ins Bauge­setz­buch aufge­nom­men. Diese auch als Verant­wor­tungs­klau­sel bekannte Vorschrift machte den Weg für die 10H-Regel frei.

Bislang war allein Bayern vernunft­kräf­tig genug, diesen Weg konse­quent zu gehen. Aber auch dieses minimale Zugeständ­nis an energie­po­li­ti­sche Ratio­na­li­tät, Menschen- und Landschafts­schutz geriet sofort unter heftigs­ten Beschuss einer bundes­weit aufge­stell­ten Meute von Jagdhun­den: Kein Höherer als Hans-Josef Fell rief sogleich eine Klage­ge­mein­schaft ins Leben, welche die gegen­über einer falschen Politik mühsam errich­tete Schranke zu Fall bringen sollte: Die 10H-Regelung sei verfas­sungs­wid­rig, argumen­tier­ten die Freunde des Ausbaus von Schwach­sinns­an­la­gen.

Um den auf Verun­si­che­rung zielen­den Aktivi­tä­ten den Boden zu entzie­hen und die bayeri­sche Staats­re­gie­rung in ihrem vernünf­ti­gen Kurs zu bestär­ken, gab VERNUNFTKRAFT. ein eigenes Rechts­gut­ach­ten in Auftrag. Was vernünf­tig ist, ist auch erlaubt, lautete das Fazit. Echte Vernunft­ver­äch­ter ließen sich davon freilich nicht überzeu­gen, sondern zogen vor das bayeri­sche Verfassungsgericht.

Dieses hat am 9. Mai 2016 Vernünf­ti­ges für Recht erkannt: Der “Welpen­schutz” darf beendet, Verant­wor­tung darf wahrge­nom­men werden.

Im bayeri­schen Rundfunk waren zum Thema sehr viele falsche Behaup­tun­gen sowie gedul­dige Richtig­stel­lun­gen unseres Sprechers Dipl.-Phys. Markus Pflit­sch (ab Min. 7:30) zu hören. Sie können dies hier nachvoll­zie­hen. Als positive und ermuti­gende Quint­essenz darf festge­hal­ten werden:

1. Was in Bayern Recht ist, kann andern­orts nicht teurer sein.
2. Gute Argumente sind wichti­ger als lautes Gebell.